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Erschließungsbeiträge

Unter Erschließung versteht man baulichen Maßnahmen, die ein Grundstück erstmalig baureif machen. Erst durch den Bau einer Straße kann ein Grundstück baulich oder gewerblich genutzt werden. Erschließungsanlagen sind also Straßen, Wege, Plätze, Wohnwege, öffentliche Grünanlagen und Parkplätze mit Ihren Ausstattungen wie zum Beispiel Beleuchtung oder Straßenentwässerung. Der Bau einer Erschließungsanlage ist somit ein wirtschaftlicher Vorteil, der im Wesentlichen den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke zugutekommt.

Im Baugesetzbuch hat der Gesetzgeber bestimmt, dass dieser Vorteil durch die Zahlung von Beiträgen auszugleichen ist. Die Stadt ist daher verpflichtet, die Investitionen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen durch die Erhebung von Erschließungsbeiträgen zu refinanzieren. Die Herstellungskosten dieser Anlagen sind zu 90 % von den Eigentümern oder Erbbauberechtigten der erschlossenen Grundstücke zu tragen.

Kanalanschlussbeiträge

Die Stadt Wassenberg erhebt zum Ersatz ihres durchschnittlichen Aufwandes für die Herstellung von öffentlichen Abwasseranlagen Kanalanschlussbeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen.

Der Beitragspflicht unterliegen Grundstücke, die an die öffentliche Abwasseranlage angeschlossen werden können. Maßstab für den Anschlussbeitrag sind die Grundstücksfläche sowie Art und Maß der baulichen Nutzung.

Straßenausbaubeiträge

Straßenbaubeiträge werden zum Ersatz des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung und Verbesserung von Anlagen im Bereich von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen von den Grundstückseigentümern oder Erbbauberechtigten erhoben. Die Beitragserhebung erfolgt als Gegenleistung für die Möglichkeit der Inanspruchnahme der z.B. verbesserten Anlage und der dadurch gewährten wirtschaftlichen Vorteile.

Im Gegensatz zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen handelt es sich hierbei um Maßnahmen, die nicht mehr erstmaligen Herstellung einer Anlage, sondern einer zweiten oder gar dritten Herstellung (Erneuerung oder Verbesserung) dienen.

Es erfolgt keine Vollkostendeckung der städtischen Investitionen, sondern es verbleibt ein Anteil der Kosten der Baumaßnahme bei der Allgemeinheit (Stadt), der entsprechend der Bedeutung der Anlage für die Allgemeinheit jeweils höher oder niedriger ist.

 

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Zuständige Einrichtung

Fachbereich 5 - Finanzen
Stadtverwaltung Wassenberg
Roermonder Straße 25-27
41849 Wassenberg
E-Mail: info@wassenberg.de

Zuständige Kontaktpersonen

Frau Jansen:
Tel: 02432 4900-703
Beiträge
Erschließungsbeiträge

Unter Erschließung versteht man baulichen Maßnahmen, die ein Grundstück erstmalig baureif machen. Erst durch den Bau einer Straße kann ein Grundstück baulich oder gewerblich genutzt werden. Erschließungsanlagen sind also Straßen, Wege, Plätze, Wohnwege, öffentliche Grünanlagen und Parkplätze mit Ihren Ausstattungen wie zum Beispiel Beleuchtung oder Straßenentwässerung. Der Bau einer Erschließungsanlage ist somit ein wirtschaftlicher Vorteil, der im Wesentlichen den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke zugutekommt.

Im Baugesetzbuch hat der Gesetzgeber bestimmt, dass dieser Vorteil durch die Zahlung von Beiträgen auszugleichen ist. Die Stadt ist daher verpflichtet, die Investitionen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen durch die Erhebung von Erschließungsbeiträgen zu refinanzieren. Die Herstellungskosten dieser Anlagen sind zu 90 % von den Eigentümern oder Erbbauberechtigten der erschlossenen Grundstücke zu tragen.

Kanalanschlussbeiträge

Die Stadt Wassenberg erhebt zum Ersatz ihres durchschnittlichen Aufwandes für die Herstellung von öffentlichen Abwasseranlagen Kanalanschlussbeiträge nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen.

Der Beitragspflicht unterliegen Grundstücke, die an die öffentliche Abwasseranlage angeschlossen werden können. Maßstab für den Anschlussbeitrag sind die Grundstücksfläche sowie Art und Maß der baulichen Nutzung.

Straßenausbaubeiträge

Straßenbaubeiträge werden zum Ersatz des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung und Verbesserung von Anlagen im Bereich von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen von den Grundstückseigentümern oder Erbbauberechtigten erhoben. Die Beitragserhebung erfolgt als Gegenleistung für die Möglichkeit der Inanspruchnahme der z.B. verbesserten Anlage und der dadurch gewährten wirtschaftlichen Vorteile.

Im Gegensatz zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen handelt es sich hierbei um Maßnahmen, die nicht mehr erstmaligen Herstellung einer Anlage, sondern einer zweiten oder gar dritten Herstellung (Erneuerung oder Verbesserung) dienen.

Es erfolgt keine Vollkostendeckung der städtischen Investitionen, sondern es verbleibt ein Anteil der Kosten der Baumaßnahme bei der Allgemeinheit (Stadt), der entsprechend der Bedeutung der Anlage für die Allgemeinheit jeweils höher oder niedriger ist.

 

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